AGB
Legal
de Sede Online-Shop
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version: 31. März 2025
§ 1 Allgemeines
1. Massgebend für die beiderseitigen Rechte und Pflichten zwischen uns, der de Sede AG, Oberes Zelgli 2, 5313 Klingnau, Schweiz, und Bestellern – unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher oder Unternehmer handelt –, die unser Internet-Angebot und insbesondere unseren Online-Shop nutzen („Kunde(n)“), gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, soweit wir ihnen schriftlich zustimmen.
2. Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie im Individualvertrag mit dem Besteller schriftlich vereinbart werden. Dies gilt insbesondere für eine das Schriftformerfordernis aufhebende Vereinbarung.
3. Sollte eine Bestimmung unserer AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit unserer übrigen AGB hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich bereits jetzt, die unwirksame durch eine wirksame Klausel zu ersetzen, welche der unwirksamen Klausel entspricht oder ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.
§ 2. Angebot und Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar; Irrtümer in der Darstellung bleiben vorbehalten. Gegenüber den Abbildungen und Beschreibungen in unseren Broschüren, Preislisten und Katalogen behalten wir uns handelsübliche Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sowie die Ersetzung von Bauteilen durch gleichwertige Teile vor, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen.
Der Kunde kann über einen „Mausklick“ Ware in den virtuellen Warenkorb verschieben. Dort besteht die Möglichkeit zur Ansicht der ausgewählten Waren und damit zur Kontrolle der Bestellung durch den Kunden. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im virtuellen Warenkorb ausgewählten Waren ab. Die Bestellung wird an uns weitergeleitet und der Kunde erhält innerhalb von zwei Werktagen eine elektronische Bestätigung über die Bestellung per E-Mail. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Bestellbestätigung keine Annahme der Bestellung darstellt. Verträge kommen vielmehr erst durch unsere zeitlich spätere Auftragsbestätigung per E-Mail inklusive einer Rechnung und durch die vollständige Bezahlung der Rechnung durch den Besteller zustande.
Der Vertragsinhalt auf Grundlage dieser AGB wird nach dem Vertragsschluss von uns elektronisch gespeichert und dem Kunden per E-Mail übersandt. Diese AGB kann der Kunde zudem vor der Abgabe seiner Bestellung über einen Link im Online-Shop sowie über einen Link in der Bestelleingangsbestätigung abrufen und speichern.
§ 3. Warenverfügbarkeit
Die in unserem Onlineshop zum Kauf angebotenen Waren sind, soweit nicht anders erwähnt, „made-to-order“ Waren (d.h. Waren, die erst nach der verbindlichen Bestellung und Auftragsbestätigung bzw. der vollständigen Bezahlung der Ware individuell durch uns angefertigt werden und dadurch vom Umtausch und von der Rücknahme ausgeschlossen sind). Hiervon ausgenommen sind die unter dem Link «Outlet» angebotenen Waren. Hierunter verstehen wir bereits existierende Prototypen, Einzelstücke oder Messeobjekte, die in einmaliger Ausführung existieren und zu einem Vorzugspreis verkauft werden.
Von uns angegebene Lieferfristen berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Für alle Waren gilt die in der Warenbeschreibung angegebene Lieferfrist.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden Waren vorübergehend nicht lieferbar, so teilen wir dies dem Kunden in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen wir von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
§ 4 Versand und Lieferung
1. Die Lieferung und Montage der Ware erfolgt, wenn nicht anders vereinbart ab Auslieferungslager oder Herstellerwerk mit Unterstützung eines Handelspartners. Wir berechnen zusätzliche Verpackung – soweit diese vom Kunden gewünscht wird – zum Selbstkostenpreis. Eine Gutschrift für Rücksendungen entfällt. Wir wählen Versandart und -weg, wobei wir uns um eine möglichst kostengünstige Versandart und um die Berücksichtigung der Kundenwünsche bemühen. Dadurch bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – gehen zu Lasten des Kunden.
2. Werden wir durch höhere Gewalt an der Lieferung gehindert, so verlängert sich der Liefertermin ohne weiteres um deren Dauer. Der höheren Gewalt stehen unvorhergesehene Umstände gleich, die uns die Lieferung unzumutbar erschweren oder unmöglich machen, wie Arbeitskampf, behördliche Massnahmen, schlechte Versorgung mit Rohstoffen, Betriebsstörungen durch Wasser, Feuer, Maschinenbruch usw., gleichgültig, ob sie bei uns oder unseren Vorlieferanten eintreten. Wir haben in diesen Fällen das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Auf Verlangen des Kunden haben wir uns zu erklären, ob wir zurücktreten oder innerhalb einer von uns zu bestimmende angemessene Frist liefern werden. Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.
3. Allfällige Angaben über Lieferzeiten und Liefertermine sind nicht garantiert oder verbindlich und wir sind berechtigt, diese jederzeit anzupassen, soweit im Auftrag nicht explizit etwas anderes vereinbart wurde. Der Kunde ist nicht berechtigt, aufgrund Verzögerungen vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz geltend zu machen. Im Falle einer Verzögerung der Lieferung während des Produktionsprozesses wird dies dem Kunden per E-Mail mitgeteilt.
4. Fixgeschäfte müssen in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung als solche ausdrücklich bezeichnet sein.
5. Der Kunde kann Schadensersatz statt der Leistung beanspruchen, wenn er uns eine 4-wöchige Frist mit der Androhung gesetzt hat, dass er nach Fristablauf die Erfüllung ablehne. Die Frist läuft von dem Tage an, an dem die Mitteilung des Kunden durch Einschreiben abgeht. Diese Bestimmung gilt im Falle des vorstehenden Absatz 3 anstelle des dort aufgeführten Rücktritts nur, wenn die Fristsetzung des Kunden mit Ablehnungsandrohung uns innerhalb der Nachlieferungsfrist zugeht.
6. Vor Ablauf der Nachlieferungsfrist sind Ansprüche des Kunden wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen.
7. Wegen Verspätung der Lieferungen oder Leistungen hat der Kunde keine weiteren Rechte und Ansprüche. Diese Einschränkung gilt nicht für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von der de Sede AG, jedoch gilt sie auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.
8. Ist statt einer Lieferfrist ein bestimmter Termin vereinbart, ist dieser gleichbedeutend mit dem letzten Tag einer Lieferfrist. Es gilt die Regelung von §3 (3).
§ 5 Zahlung
Der Kaufpreis wird sofort bei Vertragsschluss fällig. Dem Kunden stehen dabei folgende Zahlungsweisen zur Verfügung: Rechnung und Kreditkarte. Ohne vollständig erfolgte Zahlung erfolgt keine Produktion der Ware und der Vertrag verliert seine Gültigkeit.
§ 6 Gefahrenübergang
Falls nichts anders vereinbart ist, geht mit der Übernahme der Ware auf den Spediteur oder Frachtführer die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Kunden über. Der Gefahrenübergang tritt auch ein, wenn der Kunde im Annahmeverzug ist.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren vor, bis der Kunde den Kaufpreis und die ggfs. anfallenden Versandkosten vollständig bezahlt hat.
§ 8 Mängelrügen
1. Mängelrügen müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Empfang der Ware bei uns schriftlich eingehen. Nach begonnener Verarbeitung der gelieferten Ware ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.
2. Werden die Mängelrügen von uns anerkannt, so behalten wir uns das Recht auf Mangelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ersatzware innerhalb von 30 Werktagen nach Eingang der Ware bei uns vor. In diesem Fall übernehmen wir die Frachtkosten. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so hat der Kunde nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Nach Ablauf der vorstehenden Frist von 30 Werktagen hat der Kunde nur das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
3. Versteckte Mängel hat der Kunde unverzüglich nach deren Entdeckung uns gegenüber zu rügen. Der Kunde kann aufgrund des rechtzeitig gerügten Mangels nur den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, soweit die in vorstehendem Absatz 1 genannte Rügefrist abgelaufen ist.
4. Geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe und der Masse sowie des Gewichts der Ware oder der Dessins können vom Kunden nicht beanstandet werden. Dies gilt auch für handelsübliche Abweichungen, es sei denn, dass wir vorab eine mustergetreue Lieferung schriftlich zugesagt haben.
5. de Sede AG gewährt auf seine Produkte eine Garantie, die gemäss den jeweils gültigen Garantiebestimmungen, die dem Produkt beigelegt werden, festgelegt sind.
§ 9 Schadensersatz
1. Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder für einen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wg. der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Unsere Haftung ist auch in Fällen grober Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keiner der in Satz 2 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.
2. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden oder Dritten, z.B. Schäden an anderen Sachen ist jedoch ganz ausgeschlossen. Dies gilt nicht soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit gehaftet wird.
3. Die Regelungen der vorstehenden Absätze (1) und (2) erstrecken sich auf Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere wegen Mängel, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
§ 10 Datenschutz
Personenbezogene Daten erheben, verarbeiten oder nutzen wir nur im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. So werden zum Beispiel Ihre personenbezogenen daten zwecks der Anlieferung an unseren externen Partner weitergegeben, der die Lieferung abwickelt. Einzelheiten können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden, die unter dem Link auf unserer Webseite abgerufen werden kann.
§ 11 Sonstige Bestimmungen
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis ist – soweit zulässig immer der Sitz der de Sede AG in CH-Klingnau insb. Bezirksgericht in CH-Zurzach. Wir sind wahlweise darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
2. Für die Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Schweiz ohne die kollisionsrechtlichen Regelungen. Insbesondere die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Warenkaufverträge (CISG) ist ausgeschlossen.
3. Die für die Auftragsabwicklung benötigten Daten werden nach den einschlägigen Datenschutzgesetzen von uns gespeichert.